Impressum
Kanzlei
Team
Leistungen
Kontakt

mepat Patentanwälte
Partnerschaftsgesellschaft Dr. Mehl-Mikus, Goy, Dr. Drobnik mbB

Die Gesellschaft ist im Partnerschaftsregister eingetragen unter der Nummer: PR 700227

Standort Karlsruhe:
Eisenlohrstr. 24
76135 Karlsruhe
Telefon +49 721 831 426 0
Telefax +49 721 831 426 26

Standort Freiburg:
Schulstraße 18
79341 Freiburg-Kenzingen
Telefon +49 721 831 426 0
Telefax +49 721 831 426 26

E-Mail: info@mepat.de

USt-Id-Nr./VAT: DE 292886411

Berufsbezeichnungen und Aufsichtsbehörden:

Die Bezeichnungen „Patentanwalt/Patentanwältin“ und „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ (European Patent Attorney) sind gesetzlichen Berufsbezeichnungen und wurden von der Bundesrepublik Deutschland bzw. vom Europäischen Patentamt verliehen.

Unsere Patentanwältinnen sind zugelassen und Mitglied bei:
Deutsche Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Tel.: +49 89 242278-0
www.patentanwaltskammer.de

epi – Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Bayerstraße 83
80335 München  
Tel.: +49 89 201 70 80
Tel.: +49 89 202 15 48
https://patentepi.org

Unserer Patentanwältinnen sind beim EPA als Zusammenschluss von zugelassenen Vertretern unter der Nummer 679 registriert.

In Österreich sind die Patentanwältinnen Dr. Claudia Mehl-Mikus und Dr. Stefanie Drobnik als dienstleistende Patentanwälte im Sinne des § 16a des österreichischen Patentanwaltsgesetzes (PatAnwG) sowie als Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys) tätig und in das Verzeichnis gemäß § 16a (4) PatAnwG eingetragen (siehe: Verlaut-barungen der österreichischen Patentanwaltskammer). 

Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnung European Trademark Attorney und European Design Attorney wurde seinerzeit durch Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum“, EUIPO, bis 23. März 2016 Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM entsprechend Art. 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und Art. 78 der Verordnung (EG) Nr. 6.2002 des Rates vom 12.Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt.

Berufsrechtlichen Regelungen 

Generell unterliegen Patentanwälte der Patentanwaltsordnung, der Berufsordnung der Patentanwälte und den FICPI Standesregeln. Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi. Fundstellen dieser Vorschriften finden sich auf der Webseite der Patentanwaltskammer unter der Rubrik "Aktuell".  www.patentanwaltskammer.de

Die Patentanwältinnen von mepat sind Mitglieder der FICPI Fédération internationale des conseils en propriété industrielle (Internationale Föderation von Patentanwälten).
www.ficpi.org 

Die maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen für die deutschen Patentanwältinnen und European Patent Attorneys von mepat sind 

Soweit die Patentanwältinnen als dienstleistende Patentanwältinnen in Österreich tätig werden, sind die Vorschriften des österreichischen Patentanwaltsgesetzes (österreichisches BGBl. Nr. 214/1967 zuletzt geändert durch österreichisches BGBl. I Nr. 135/2009) anwendbar.
Aktuelle Hinweise und Änderungen zu den für Patentanwälte verbindlichen Vorschriften können im Bundesgesetzblatt (BGBl) vorstehenden Institutionen eingesehen werden. 

Angaben zu der nach §2 DL-InfoV vorgeschriebenen Berufshaftpflichtversicherung 

Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Patent- und Rechtsanwälte mit weltweiter Deckung besteht bei:
SIGNAL IDUNA Allgemeine Versicherung AG Joseph-Scherer-Str. 3 44139 Dortmund

Haftungsausschluss

Die Patentanwaltskanzlei unterliegt deutschem Recht. Die auf den Internetseiten der Kanzlei wiedergegebene Inhalte dienen lediglich der unverbindlichen Information und sind keinesfalls Rechtsauskünfte. Gerichtlich entschieden wurde, dass ein Sitebetreiber durch die Verwendung von verknüpfenden Querverweisen („Links“) die Inhalte dieser verknüpften Seiten mit zu verantworten hat, und weil dies nur durch ausdrückliche Distanzierung von diesen Inhalten verhindert werden kann und wir keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte der verknüpften Seiten haben, distanzieren wir uns durch diese Erklärung ausdrücklich von allen auf unserer Homepage angebrachten Links bzw. Seiten, zu denen Links führen und deren Inhalten. Diese Erklärung gilt für und für alle Inhalte der.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Seiten ist Dr. Claudia Mehl-Mikus.

Konzept, Layout und Umsetzung
UNIQUELAW, Heidelberg, Hamburg

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ Informationen nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Es besteht keine Verpflichtung und keine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle.